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Ein bisschen Piratenpartei, ein bisschen alles andere

Meine Sicht auf die Kandidatinnen für den Piratinnen-BuVor

So, ich muss mir jetzt mal klar werden, wen ich von den momentanen Kandidatinnen für den Bundesvorstand wählen würde. Und da das sowieso alle mehr oder weniger öffentlich auf Twitter machen, kann ich das auch in einem wenig gelesenen Blog tun.

Update 24. Februar, 21:20 Uhr: Da war doch dieser Post kurz nach seiner Veröffentlichung schon wieder veraltet. Habe jetzt also auch Julia Schramm einbezogen. Hinzufügungen sind unterstrichen und Löschungen durchgestrichen.

Die Kandidatinnen

Vorab: Alle Kandidatinnen, die erst ein paar Monate dabei sind, schließe ich aus. Man kann doch nicht ernsthaft gleich und sofort, ohne viel (kennen) zu lernen und kennengelernt zu werden in den Bundesvorstand wollen.

Dann bleiben nach momentanem Stand übrig:

Amt Kandidatinnen
Vorsitzende Sebastian Nerz
Bernd Schlömer
Julia Schramm
Stellvertretende Vorsitzende Sebastian Nerz
Bernd Schlömer
Johannes Thon
Schatzmeisterin Rene Brosig
Generalsekretärin Mirco da Silva
Heiko Müller
Politische Geschäftsführerin Markus Barenhoff
Benjamin Ölke
Simon Stützer
Johannes Thon
Beisitzerinnen Benjamin Ölke
Klaus Peukert
Paul Robertus
Matthias Schrade
Julia Schramm
Johannes Thon

Meine Sicht

Vorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende

Gehen wir der Reihe nach vor: Sebastian hat als Vorsitzender sicher bessere Arbeit geleistet, als so mancher Shitstorm vermuten lässt. Dafür gebührt ihm natürlich Dank. Er kann ganz gut zwischen den verschiedenen Strömungen in der Partei ausgleichen. Auf der anderen Seite hat er meines Erachtens die Weiterentwicklung von LiquidFeedback in der Partei zu sehr vernachlässigt. Außerdem ist das sehr einsilbige „Wir haben dazu noch keine Position.“ garniert mit einem gelegentlichen vorsichtigen „Meine persönliche Meinung dazu ist …“ nicht gerade optimal. Insbesondere uns durch eine völlig hypothetische Koalitionsaussage in die Nähe der FDP zu rücken, fand ich sehr unglücklich (mit der FDP von 1981 vielleicht, aber heute?).

Bernd macht den Eindruck, klarere Aussagen zu treffen und stärker ein sozial-liberales Profil zu repräsentieren. #ilike Auf der anderen Seite hat er sich in einem zumindest uns hier in RLP nur allzu vertrauten Konflikt um ein PAV nicht gerade diplomatisch verhalten und eher für eine Vertiefung der Gräben gesorgt. Da dort aber alle Seiten nicht wirklich optimal gehandelt haben, kann ich ihm das nachsehen.

Da Julia nun kandidiert: Ja, die kann ich mir tatsächlich sehr gut als Vorsitzende vorstellen. Ja, ich glaube, dass sie ihre persönliche Meinung zurücknehmen und die Parteimeinung repräsentieren kann. Ja, ich glaube, dass sie sowohl extern als auch intern darstellen kann, dass wir eine Partei sind und keine NGO, gerade weil sie mit „ihren“ Themen zwei wichtige neuralgische Punkte – das Spannungsfeld zwischen Freiheits- und Schutzrechten und die noch nicht erreichte, vielleicht nie erreichbare Post-Gender-Gesellschaft – vertritt, bei denen wir noch viele Hausaufgaben zu machen haben, bei denen eine Partei mehr braucht als Slogans, die kurz genug sind, um auf ein Plakat zu passen.

Egal, wer von beiden das Rennen macht, wünsche ich mir von der nächsten Vorsitzenden (die wohl, da Marina ja leider nicht mehr kandidiert, noch häufiger in der Öffentlichkeit stehen wird) mehr Hinweise auf den innerparteilichen Diskurs bei Themen, bei denen es noch keine Beschlüsse gibt. Nicht: „Wir haben dazu noch nichts.“, sondern: „Wir haben dazu noch nichts, aber es gibt diese Anträge mit vielen Unterstützern bei Parteitagen, diese erfolgreichen LqFb-Initiativen und diese Entwürfe von AGn.“ Meinetwegen kann dazu dann noch die persönliche Meinung geäußert werden, muss aber nicht.

Für den stellvertretenden Vorsitz steht noch Johannes zur Wahl. Mit dem sitze ich hier im Landesvorstand und ich kann ihn mir sehr gut im BuVor vorstellen. Er hört zu, stellt sich selbst nicht zu sehr in den Vordergrund und haut auch mal auf den Tisch, wenn es nicht so toll läuft. Ist das das Richtige™ für den Stellvertreter? Je länger ich drüber nachdenke, desto eher denke ich: Ja.

Schatzmeisterin

Bei der Schatzmeisterin haben wir bis jetzt wenig Wahl. Und der jetzige hat das ja auch ausgezeichnet gemacht. Nun gut, die Wahl eines proprietären Verwaltungs-Systems auf Windows™-Basis hätte man der Basis einer Nerd-Partei vielleicht etwas diplomatischer verkaufen können (und nicht nur im elitären Kreis der Verwaltungspiraten auskungeln), aber es mag gute Gründe für diese Wahl geben (und eine Einführung mit weniger Pannen hätte ich bei einer Open-Source-Lösung kaum erwartet, wenn es dann überhaupt ein Angebot gegeben hätte) und die Anwürfe gegen den BuVor waren auch nicht diplomatisch – ganz und gar nicht. Also lassen wir ihn weitermachen, wenn nicht noch eine Alternative auftaucht (die Rene selbst zu wünschen scheint).

Generalsekretärin

Beim Gensek-Posten wird es aus RLP-Sicht äußerst spannend. Mit Heiko und Mirco stehen quasi die Antithesen aus den Diskussionen um das oben schon angedeutete längste (und in der Berufung immer noch laufende) PAV der Geschichte der Piratinnen zur Wahl. Heiko hat (mit nachvollziehbaren Gründen) die Persönlichkeits- und Mitgliedsrechte des betroffenen Piraten verteidigt, dabei aber leider den Eindruck nicht vermeiden können, der LV RLP stehe relativ geschlossen hinter diesem Mitglied. Mirco hat (zusammen mit anderen Piratinnen) für eine klare Ausgrenzung der umstrittenen Äußerungen, des dahinter (durchaus plausibel) vermuteten Weltbildes und dieses Piraten und anderer Piratinnen, die so etwas vertreten und nicht davon abrücken, gestritten.

Mit Heiko bin ich in unserem LaVor erstaunlich oft nicht einer Meinung, was die Behandlung innerparteilicher Konflikte angeht. (Ausnahmen bestätigen die Regel und ich bin dankbar für sie.) Die Auseinandersetzung darüber können wir aber in den allermeisten Fällen sehr zivilisiert führen. Mit Mirco habe ich persönlich bis jetzt – außer ein paar Aktiven-Listen-Diskussionen – nicht viel zu tun gehabt. Die Abgrenzung nach rechts-außen ist ihm ungeheuer wichtig, was gut ist, dabei steckt er aber meiner Wahrnehmung nach einige Piratinnen zu schnell in diese Kategorie und geht auch recht häufig zu persönlichen Anfeindungen über, was nicht so gut ist.

Es zeigt sich jetzt schon, dass Konflikte darum, was wir an Äußerungen und Meinungen in der Piratenpartei dulden und was nicht, mit dem rasanten Wachstum eher häufiger und wichtiger werden (zumindest bis wir endlich ein so glasklares Programm haben, dass grenzwertige Vorstellungen sich nicht mehr wohl fühlen). Es gehört zwar nicht zum Kern-Aufgabenbereich einer Generalsekretärin, aber sie hat auch bei diesen Themen eine von sieben Stimmen.

Was die Qualifikation für den speziellen Posten angeht, habe ich bei Heiko, der schon Gensek in RLP war und den Parteitag in Bingen mit organisiert hat, keinerlei Zweifel. Bei Mirco kann ich es einfach nicht beurteilen. Sympathisch ist, dass Mirco sich sicher dafür einsetzen wird, auf lange Sicht ein FLOSS-Verwaltungstool zu bekommen. (Zumindest sind einige Initiativen und Anträge in diese Richtung von ihm.)

Kurzum: Ich bin vollständig unentschlossen (was in diesem Landesverband, der Mirco „Rheinland-Filz“ und ähnliche Knaller noch sehr lange nachtragen wird, wohl schon ein mittlerer Skandal ist).

Politische Geschäftsführerin

Das können wir dafür recht kurz machen: Johannes habe ich schon als Stellvertreter veplant. Benjamin sagt mir zu wenig. Simon ist mir aus der AG BGE und durch die Organisation der Sozialpiraten ein Begriff und ich hätte ihn favorisiert, wenn nicht heute Markus seine Kandidatur mit einem grandiosen Blog-Post angekündigt hätte. Klingt wie ein würdiger Nachfolger für Marina, der ihr Projekt, die innerparteiliche Willensbildung zu organisieren (was leider, aber verständlich im Trubel nach der Berlin-Wahl ein wenig untergegangen zu sein scheint) und diese auch nach außen zu kommunizieren, fortsetzen kann.

Beisitzerinnen

Also, Johannes und Julia sind schon verplant und Benjamin sagt mir immer noch zu wenig. Das gleiche gilt im Prinzip für Paul, wobei hinzukommt, dass mich die Antworten auf die Fragen im Wiki ganz und gar nicht überzeugen. Bleiben noch Klaus und Matthias.

Matthias hat, nach allem was ich mitbekomme, eine exzellente Definition seines Jobs gefunden und ausgefüllt: Rastlos durch die Republik ziehen und dort helfen, wo es brennt. Das soll er gerne weiterhin tun.

Bleibt Klaus. Für meine spontane Freude ob seiner Kandidatur bin ich erst mal gescholten worden. Ja, Klaus' Rants haben in der Piratenpartei einen gewissen Ruf und sind oft eher das Gegenteil von diplomatisch. (FSM, es sind Rants!) Ja, Rants machen es nicht unbedingt besser, lösen wenig und bergen die Gefahr, Konflikte eher zu verschärfen als zu lösen, aber ich kann sie auch verstehen. Nicht-Rants werden ja eh nicht gehört. Und, meine Güte, wir wählen ihn in eine organisatorische Position. Sein Programm für die Kandidatur klingt wie die Unterstützung für das Projekt LqFb, die ich mir schon im amtierenden Vorstand gewünscht hätte. Und seine Meinung zur längerfristigen Ausrichtung der Partei auf vernünftige, kompetent begründete Positionen ist, denke ich, auch richtig.

Fazit

Als Fazit aus den oberen Überlegungen – mein Wunsch-BuVor auf Grundlage der momentan bekannten Kandidaturen:

VorsitzendeJulia Schramm
Stellvertretende VorsitzendeJohannes Thon
SchatzmeisterinRene Brosig
Generalsekretärin???
Politische GeschäftsführerinMarkus Barenhoff
BeisitzerinnenKlaus Peukert und Matthias Schrade

Wird natürlich etwas komplizierter, wenn es bei den ersten zu wählenden Ämtern nicht so läuft, wie ich mir das wünsche. ;) Das wird mit zunehmender Länge der Kandidatenliste immer wahrscheinlicher. Wenn Julia und Johannes die Vorsitzenden- und PolGF-Positionen nicht bekommen, habe ich schon vier Kandidatinnen für die Beisitzer-Position. Da die Kreuze richtig zu setzen, ist – wie unten dargestellt – gar nicht so einfach. Ich denke, ich schließe mich da einfach mal dem folgenden Tweet an:

Das Wahlverfahren

Da wir auf Parteitagen Wahl durch Zustimmung (“Approval Voting”) durchführen und nicht ein Präferenzwahlverfahren (wie beispielsweise die in LiquidFeedback verwendete Schulze-Methode), spielen taktische Überlegungen eine große Rolle.

Die Wahlleiterinnen werden wieder erzählen, dass man beim Approval Voting alle Kandidatinnen ankreuzen soll, mit denen man einigermaßen einverstanden ist. Das ist richtig, wenn es darum geht, nicht zu viele Wahlgänge zu brauchen, bis eine Kandidatin (oder im Fall der Beisitzerinnen und des Schiedsgerichts genügend Kandidatinnen) mehr als die Hälfte der Stimmen hat, aber es ist falsch, wenn man damit rechnet, dass die eigene Favoritin eine knappere Zustimmung erhält als eine andere Kandidatin, der man nur nachgeordnet zustimmen würde.

In diesem Fall ergibt es Sinn, nur die eigene Favoritin zu wählen, um zu verhindern, dass sie gegen eine Konsenskandidatin („das kleinere Übel“) verliert. Dies ist eine der Haupt-Motivationen, warum Präferenzwahlverfahren überhaupt erfunden wurden (und warum bei LqFb manchmal eine Initiative mit einem kürzeren grünen Balken eine mit einem längeren schlägt). Wir müssen also in jedem Wahlgang überlegen, ob eine Kandidatin so klar unsere Favoritin ist, dass es besser ist, die anderen Kandidatinnen, die auch in Ordnung wären, nicht zu wählen. Könnte bei einigen der Wahlgänge schwierig werden.

Es kommt bei der Wahl der Beisitzerinnen noch schlimmer: Wenn ich eine Kandidatin als klare Favoritin habe, aber mindestens zwei Kandidatinnen gute Chancen haben, eine zahlenmäßig größere Zustimmung zu erhalten, dann sollte ich keiner von beiden eine Stimme geben, kann mich also an der Wahl zwischen den beiden nicht beteiligen.

Generisches Femininum

Inspiriert von einer Änderung an der Kandidaten-Seite im Piraten-Wiki durch Korbinian, habe ich diesen Post komplett in generischem Femininum geschrieben. Wenn Euch das seltsam und irgendwie falsch vorkommt, könnt Ihr einerseits beruhigt sein, denn beim Schreiben war es nicht weniger seltsam, aber andererseits auch mal darüber nachdenken, ob das generische Maskulinum, für das viele Piratinnen unermüdlich und in krasser Über-, wenn nicht Fehl-Interpretation der Satzung streiten, nicht eigentlich genau so seltsam und irgendwie falsch ist.

Die Frage, warum selbst ohne meine Entscheidung, nur Piratinnen in Betracht zu ziehen, die länger als ein paar Monate dabei sind, nur zwei einsame Kandidatinnen da sind, für die das generische Femininum auch tatsächlich das wirkliche Geschlecht ist, könnte und sollte man vielleicht auch noch mal überdenken. Selbst wenn die Antwort am Ende ist: „Frauen sind einfach nicht blöd genug, sich diesen Job ans Bein zu binden.“

Comments

Posted by jaja at
klopft vorallem diese neuen,die jetzt für den bundesvorstand (für was auch immer) kandidieren SEHR genau ab!und lasset uns hoffen,dass die nich ,wie kevbarth, viele verwandte und freunde mitgebracht haben! ;)

mfg,ein piraten-wähler

ps:einige sind mir schon sehr suspekt....kopfkratz

pps: würde gerne sehen wie der schlömer an der spitze sehen.
als vize fände ich die julia schramm genial!von mir aus auch umgekehrt.
beim schatzmeister...tjoa er hat seinen job doch bisher gut gemacht! und wenn er wider kandidiert,warum ersetzen?! ;)
beim generalsekretär  hab ich ehrlich gesagt kein plan.kenne beide nicht.
der peukert darf natürlich auch nich fehlen.
den ölke finde ich symphatisch weil er damals(2009) im werbespot für die piraten mitegespielt hat.ja,ich weiss...super einschätzung.. :D

ppps:passt auf dass ihr nicht unterwandert werdet!gerade kurz vor der btw ist besonders gefährlich!setzt wirklich erstmal auf leute die schon mindestens 2 jahre dabei sind und die ihr gut kennt!

mfg(nochmal) ein piratenwähler :)

Edit: Doppelpost und die Sorries dazu entfernt. Passt scho'! Genauere Fehlerbeschreibung gerne willkommen. Blog ist noch recht neu und relativ exotisches Python-Gefrickel. Gut möglich, dass der Fehler auf meiner Seite liegt.
Posted by jaja at
habe  unter ff -chronik->neuste chronik- alles gelöscht,was man  löschen kann und jetzt wird wieder alles korrekt angezeigt.wird dir vermutlich nicht viel helfen,oder? :( defekter cookie vielleicht?schulterzuck

mfg

nachtrag:vieleicht hilft es ja,wenn ich mal bescheibe wie die seite aussah.
diese seite sah wie ne schlichte html-seite aus.hintergund weiss halt und schwarze schrift ;D und ich bekam fehlermedlungen,als ich screenshots machen wollte(das liegt aber höchst wahrscheinlich an mir)

mfg

nachtrag:screenshot geht doch jetzt per screegrab(erweiterung von ff).hä?!

und:das ganze hat sich auf den kompletten bildschirm erstreckt! also nicht so linksbündig wie jetzt)
keine panik,werde jetzt pennen gehen :D ;)

Edit: Kommentare zusammengeführt. Sollte wohl mal nach einer komfortableren Kommentar-Funktion Ausschau halten. Das Problem klingt so, als wenn das Stylesheet nicht geladen wurde. Kann unter anderem passieren, wenn sich ein Update von mir und Dein Laden der Seite überschneiden. Neu laden sollte eigentlich helfen.
Posted by Anonymous at
neu laden hat nich geholfen.neu laden hab ich nantürlich als erstes probeirt.da ich etwas panik hatte,hatte ich erstmal alle top-seten von mir duchprobiert.die gingen aber alle.dann hab ich das probiert was beim  piraten-forum(ds hat ich ne glaub ich glaub ich ne 504-meldung(weisss ich aber nich mehr) auch geklappt hat ,nämlich cookies löchen.

achja:de sete scheint jetzt perfekt tu laufen!??? ;)

Edit: Nochmal zusammengefasst. Fehler, die nicht mehr da sind lassen sich am schlechtesten diagnostizieren. ;) Aber die Seite verwendet keine Cookies. Egal, zurück zum Inhalt:
Posted by HeptaSean at
Was die Unterwanderung angeht, so glaube ich, dass dieses Problem weniger auf Bundesebene besteht (weder bei Vorständen noch bei Bundestags-Listen), sondern vielmehr bei den sich jetzt rasant entwickelnden Strukturen in der Fläche. Das muss noch nicht mal bis zur böswilligen Unterwanderung gehen. Es wird schon schwer genug, wenn die Partei in der einen Kleinstadt im Wesentlichen aus übergelaufenen Linken, 50 km weiter aus enttäuschten CDU-lern und noch einen Ort weiter aus der örtlichen Attac-Gruppe besteht. Dort die Vernetzung zu erhalten, dafür zu sorgen, dass sich Piraten mit jedem Hintergrund einbringen können, und für einen Grund-Konsens und Zusammenhalt zu sorgen, wird eine Mammut-Aufgabe.

Das ist aber, wie gesagt, eher ein Thema vor Ort. Bei dieser BuVor-Wahl werden eher die Probleme relevant sein, die mit den unterschiedlichen Vorstellungen der Piratenpartei 1, 2, 3 und 4 aus alios' Blog-Post zusammenhängen.

Wollen wir einen BuVor, der LqFb und Liquid Democracy fördert und weiterentwickelt, oder einen, der es sterben lässt? Wollen wir einen BuVor, der den Diskurs über das Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Internet-Freiheit in der Partei anstößt und moderiert, oder einen, der glaubt, dass diese Fragen schon seit Ewigkeiten geklärt sind und dass wir uns „nur“ AK Vorrat, den verschiedenen DSB und den prominenten Stimmen aus dem CCC anschließen müssen?
Posted by HeptaSean at
Ja, das Ding hier ist inzwischen ein wenig überholt. Ob ich bis zum BPT noch zu einem Update komme, bezweifle ich. An vielen der grundlegenden Überlegungen hat sich dann doch wieder nicht so viel geändert. Zum GenSek gibt es ein paar mehr Kandidatinnen, was ich gut finde. Rene kandidiert nicht mehr zum Schatzmeister, aber auch dort scheint Ersatz gefunden.

Also: Für Kandidatinnen, die nach diesem Post ihre Kandidatur bekannt gegeben haben, heißt die Nicht-Erwähnung hier weder Unterstützung, noch Ablehnung.

Meine Lieblings-Kombination ist aber immer noch Julia als Vorsitzende, Johannes als Stellvertreter und Klaus als Beisitzer.

Wir werden auf jeden Fall einen spannenden BPT haben!

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