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HeptaSean

Ein bisschen Piratenpartei, ein bisschen alles andere

Brauchen wir einen erweiterten Vorstand?

Das Ideal, dass wir ohne Delegierte auskommen und jeder Pirat gleichen Einfluss haben und behalten soll, wird (trotz seiner immer offenkundiger werdenden Probleme – Organisation sehr großer Parteitage, Unmöglichkeit der Teilnahme durch Zeit- und Geldmangel, …) weiterhin aufrecht erhalten. Vorstände sollen eigentlich eine rein verwaltende Funktion erfüllen und sich bei der – durch das gestiegene öffentliche Interesse immmer wichtiger werdenden – Vertretung der Piratenpartei nach außen so nah wie möglich an die Parteitags-Beschlüsse der Basis halten. Es sind aber immer wieder kurzfristige Entscheidungen notwendig, die über reine Verwaltungs-Funktionen hinausgehen und zu denen auch kein Parteitags-Beschluss vorliegt.

Parteitage (auch dezentrale und auch solche mit Delegierten) können kaum (und erst recht nicht oft) kurzfristig einberufen werden. Auch Urabstimmungen (die wir unabhängig davon für langfristige Entscheidungen mit großer Tragweite als Möglichkeit entwickeln sollten) müssen langfristig vorbereitet werden. Sowohl LiquidFeedback als auch LimeSurvey sind, unabhängig davon, was man sich wünschen mag, nur in einzelnen Landesverbänden anerkannt (und auch dort jeweils nicht völlig unumstritten).

Daher müssen die Landesvorstände und der Bundesvorstand als höchste Organe zwischen den Parteitagen auch immer wieder Entscheidungen von größerer Tragweite – von der Unterstützung oder Nicht-Unterstützung von Demonstrationen und Aktionen bis zur Organisation der innerparteilichen Willensbildung – treffen, die eigentlich nicht mit dem Ideal bloßer Dienstleister übereinstimmen.

Dies ist besonders kritisch, da für einige Vorstandsposten, insbesondere Generalsekretäre und Schatzmeister, oft nur sehr wenige (geeignete) Kandidaten zur Verfügung stehen. Diese werden für eben diese Verwaltungs-Tätigkeit gewählt, wobei ein Vertrauen der Basis in eine Eignung hierfür nicht unbedingt deckungsgleich mit einer globalen Delegation in allen Sachfragen ist.

Außerdem werden die Vorstände in allen mir bekannten Fällen nach einem Mehrheitswahlsystem gewählt, sodass das Risiko besteht, dass innerparteiliche Minderheiten nicht repräsentiert werden.

Daher halte ich es zumindest für überlegenswert, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene erweiterte Vorstände mit deutlich mehr Mitgliedern als zusätzliche Organe zu schaffen, die für alle Entscheidungen zuständig sind, die über reines Verwalten hinausgehen. Diese Organe sollten nach einem Wahlverfahren gewählt werden, das auch die Repräsentation von qualifizierten Minderheiten sicherstellt.

Die Rechte dieses Organs müssen natürlich durch die Satzung auf ein angemessenes Maß eingeschränkt sein. Vor allem grundsätzliche Richtungsentscheidungen müssen den Parteitagen (oder Urabstimmungen) vorbehalten bleiben.

Ja, das ist in gewisser Weise ein Delegierten-System, aber de facto delegieren wir momentan alle Entscheidungen zwischen den Parteitagen an Gremien von fünf bis sieben Personen, wobei bei der Wahlentscheidung die zu erwartende Ausführung der anstehenden Arbeiten im Mittelpunkt steht. Mir erscheint ein Gremium, das explizit als Entscheidungs-Gremium für dringende Fragen zwischen den Parteitagen gewählt wird, als das kleinere Übel.

Comments

Posted by HeptaSean at
Gerade eine Twitter-Diskussion über genau dieses Thema gehabt. Dabei kamen folgende Ideen auf:
  • Die übrigen Mitglieder des (großen) Vorstands werden nur jeweils zur Hälfte neu gewählt. Das vermindert den Regional-Bias, der entsteht, wenn jeweils der komplette Vorstand auf dem gleichen BPT gewählt wird. Dies kann entweder auf zwei BPT pro Jahr (entspricht Amtszeit von 1 Jahr) oder auf einem BPT pro Jahr (entspricht Amtszeit von 2 Jahren) geschehen.
  • Zur Verbesserung der Vernetzung wird ein Teil der Mitglieder des BuVor aus den Ländern entsandt. Es müsste geklärt werden, wie dies mit PartG §9 (4) und §11 (2) verträglich ist. Die FDP beispielsweise regelt das dadurch, dass gemäß §5 (6) ihrer Bundesgeschäftsordnung für die ersten 16 Beisitzer die Landesverbände das alleinige Vorschlagsrecht für je einen Kandidaten haben, was aber die „Wahl“ durch den Bundesparteitag dann zu einer ziemlichen Farce werden lässt. Auch ist, soweit ich gesehen habe, nicht geklärt, was passiert, wenn einer davon bei der Wahl durchfällt. Sauberer wäre, direkt eine Wahl je eines Landesvertreters durch die Landesparteitage in die Satzung zu schreiben. Wenn für Konformität mit dem PartG eine Wahl durch den BPT notwendig ist, dann sollte es schon eine echte Wahl sein. Die LPT könnten beispielsweise eine Auswahl an Kandidaten für den Landesvertreter aufstellen, aus der der BPT dann wählen kann.
  • Der geschäftsführende (kleine) Vorstand könnte dann im Prinzip auf das absolute Mindestmaß – Vorsitzender, Stellvertreter, Schatzmeister – reduziert werden. Für weitere Aufgaben (GenSek, PolGF, …) könnte der (große) Vorstand den geschäftsführenden Vorstand aus seiner Mitte ergänzen.

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