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Ein bisschen Piratenpartei, ein bisschen alles andere

Leidige Selbst-Beschäftigung

Die Debatte, ob wir auf dem Bundesparteitag in Neumarkt im Mai den Bundesvorstand neu wählen sollen oder nicht, brandet mal wieder hoch. So richtig produktiv ist das Ganze nicht. Dennoch ein Vorschlag zur Güte:

Der Bundesvorstand schreibt in vorläufige Tagesordnung und Einladung die Vorstandswahlen als optional rein und eröffnet sowohl ein Kandidaten- als auch ein Antragsportal.

Wenn sich so geile Kandidaten finden, dass der Bundesparteitag gerne wählen würde, beschließt er, die Wahl zu machen, sonst halt nicht und dann nach der Wahl auf dem BPT 2013.2.

Wenn sich alle mal ein bisschen am Schlüppergummi reissen, schaffen wir vielleicht ja sogar mal Personal und Programm.

Es ist auch noch Demokratie, wenn wir drei bis vier gute Kandidaten für den Vorsitz haben. Wir brauchen nicht dreißig bis vierzig, wobei bei einem Großteil schon vorher klar ist, dass sie keine Chance haben. (Und letztere braucht man auch nicht stundenlang zu befragen.)

Bei den Anträgen ist es ähnlich: Bei diesem BPT geht es um die Wurst namens Bundestagswahl. Bitte! Eierstempel und Inzest-Paragraphen können wir auch später noch diskutieren. Reicht nur die Anträge ein, die für Euch, uns und die Menschen von entscheidender Wichtigkeit sind! Stimmt bei der Antragsreihenfolge für die Anträge, die nicht nur inhaltlich richtig, sondern vor allem jetzt wichtig sind!

Neben dem Wahlprogramm finde ich sonstige Beschlüsse wichtig, die konkreter werden. In Programmen neigen wir dazu, solange den Konsens zu suchen, bis nichts mehr drin steht. Sonstige Beschlüsse („Positionspapiere“) können konkrete Möglichkeiten aufzeigen. Es darf da zu einem Thema auch mehrere geben. („Alternativlosigkeit“ ist doch eines der Schlagworte, die wir alle nicht mehr hören können, oder?) Damit würden wir unseren Abgeordneten den nötigen Handlungsspielraum für Verhandlungen und Debatten im Parlament geben, ohne die Mitsprache der Basis aufzugeben.

Wir können aus der leidigen Selbstbeschäftigung einen guten Auftakt für den Wahlkampf machen, wenn wir in unserem Wahlprogramm ein paar der ewigen Fragen klären, in weiteren Beschlüssen dazu deutlich machen, wie die Phrasen aus dem Wahlprogramm konkret ausgestaltet werden könnten und entweder ein tolles neues BuVo-Team wählen oder gemeinsam zu der Einsicht gelangen, dass dieses jetzige doch nicht so miserabel ist.

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