Heptagramm Logo

HeptaSean

Ein bisschen Piratenpartei, ein bisschen alles andere

Mit-Antragsteller gesucht!

Für Anträge zum Bundesparteitag 2013.1 der Piratenpartei werden jeweils fünf Antragsteller benötigt. Für folgende Anträge suche ich Mit-Antragsteller:

„Wir wollen eine neue Politik“

Dies ist ein grundlegender Antrag, wie wir uns „neue Politik“ („Politik 2.0“ bzw. „neues Betriebssystem“) vorstellen und was wir als Partei und unsere Abgeordneten tun (werden), um dem näher zu kommen.

„ILA – International Liberty Agreement“

Dieser Antrag ist 2012 im Zuge der ACTA-Proteste und -Diskussionen im KV Trier entstanden, um einen positiven Gegenentwurf zu ACTA zu entwickeln. Wenn unsere Freiheiten über internationale Verträge (zumindest potentiell) gefährdet werden können, dann sollten wir versuchen, sie ebenfalls über internationale Verträge zu sichern.

„Subsidiarität in der Kultur- und Sozialpolitik“

Kleiner Antrag über ein mir persönlich recht wichtiges Thema: Soziale Einrichtungen – insbesondere solche mit freien Trägern, die nicht an die großen Wohlfahrtsverbände (DRK, AWO, Kirchen) angeschlossen sind – müssen sich heute mit allen Ebenen – Kommunen, Länder, Bund – auseinandersetzen und sind von Sparmaßnahmen auf allen diesen Ebenen eventuell betroffen. Hier sollte grundsätzlich die Kommune entscheiden und damit auch einziger Ansprechpartner sein, da sie am Besten entscheiden kann, welche Einrichtungen unverzichtbar sind, welche eventuell mit Einsparungen leben können und welche im Notfall (zu Gunsten der anderen) geschlossen werden müssen. Das gleiche gilt auch für kulturelle Einrichtungen.

„Für einen modernen Datenschutz“

Dieser Antrag hat schon eine etwas längere Geschichte. Er ist Ende 2011 im LV RLP aus einer klassischen Post-Privacy-vs.-Datenschutz-Bürokratie-Diskussion entstanden, in der wir versucht haben, einen gemeinsamen Konsens zu finden, wie Datenschutz für beide Seiten sinnvoll zu entwickeln.

„Abschaffung des Verfassungsschutzes“

Dieser Antrag ist entstanden, weil die Initiatoren der ursprünglichen LiquidFeedback-Initiative nicht gewillt schienen, verschiedene Anregungen umzusetzen. Die Initiative mit umgesetzten Anregungen ist dann leider am Quorum gescheitert. Ich halte sie trotzdem für sinnvoll und würde sie daher gern als Antrag fürs Wahlprogramm einreichen.

Vorgehen

Die Regularien verlangen für jeden Antragsteller entweder die Mitgliedsnummer oder die in der Mitglieder-Verwaltung hinterlegte E-Mail-Adresse. Diese sollen entweder im Wiki-Quellcode hinterlegt oder (falls dies wegen Öffentlichkeit nicht gewünscht ist) per E-Mail (anscheinend in einer einzigen E-Mail) gesandt werden. Die bräuchte ich also von jedem potentiellen Mit-Antragsteller.

Vor der Einreichung sollten die Anträge natürlich nochmal Korrektur gelesen und eventuell auch inhaltlich verbessert werden. Ich bin da für Vorschläge offen und würde das dann mit allen Mit-Antragstellern per Mail und eventuell Pad koordinieren. (Daher wäre es am schmerzfreiesten, wenn Ihr auch damit einverstanden wärt, dass die anderen Mit-Antragsteller auch Eure Mail-Adressen bekommen, damit wir quick and dirty über „Allen antworten“ kommunizieren können.)

Wenn Ihr Interesse habt, für einen oder mehrere der Anträge Mit-Antragsteller zu sein, schreibt mir bitte an: hepta.sean@googlemail.com

Danke!

Comments

Post new comment