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Ein bisschen Piratenpartei, ein bisschen alles andere

Subsidiarität in der Kultur- und Sozialpolitik

Das Folgende ist ein Entwurf für unseren Kreisparteitag, aber allgemein genug, um auch auf anderen Ebenen (vielleicht sogar im Bundestags-Wahlprogramm?) aufgenommen zu werden. Übrigens sollten wir auch unsere eigenen Ideen daraufhin prüfen: Weisen wir in unseren Programmen beispielsweise Aufgaben an Kindergärten zu, die teilweise schon von anderen Einrichtungen gemacht werden, und latschen denen damit kräftig und mit Anlauf auf die Füße? Solange wir für die praktische Politik völlig irrelevant sind, können wir das machen, aber das ist ja hoffentlich nicht mehr lange der Fall.

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Politik 2.0 – Das Neue Betriebssystem

„Politik 2.0“ und „Neues Betriebssystem“ sind Schlagworte aus der Zeit unserer ersten Erfolge. Es muss andere Wege geben als diejenigen, die uns und so viele andere in Resignation und Verdrossenheit getrieben haben. Eine andere Politik ist die Hoffnung, die uns in diese Partei gebracht hat. In diesem Kapitel wird dargestellt, was wir ändern wollen, um einer „Politik 2.0“ näher zu kommen.

Wir wollen den Schlagworten Inhalt geben!

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Die Ständige Online-Abstimmung (SOA)

OK, es gibt jetzt eigentlich schon genug Konzepte für „irgendwas mit ständig Beschlüsse fassen Können“ – zu viele, als dass ich sie alle im Detail kennen könnte. Sie alle haben gemeinsam, dass sie – bundesweit gesehen – auf nicht unerheblichen (aber kaum sicher quantifizierbaren) Widerstand stoßen. Da ich es mir sowieso schon lange überlegt habe, kann ich es auch runterschreiben. So würde ich es machen:

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„Die maschinenlesbare Partei“

In der Piratenpartei und ihrem traditionellen Umfeld ist der maschinenlesbare Staat eine beliebte Transparenz-Forderung. Um uns einen Überblick darüber zu verschaffen, was in einem bestimmten Bereich des Staates tatsächlich geschieht, wollen wir einen möglichst umfassenden Zugang mit möglichst standardisierten Methoden zu möglichst rohen Daten, die wir dann mit Werkzeugen eigener Wahl (und möglicherweise Herstellung) weiter bearbeiten und analysieren können. Das muss auch für die Partei selbst gelten!

tl;dr: „Steht im Wiki!“ ist keine würdige Antwort.

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Leidige Selbst-Beschäftigung

Die Debatte, ob wir auf dem Bundesparteitag in Neumarkt im Mai den Bundesvorstand neu wählen sollen oder nicht, brandet mal wieder hoch. So richtig produktiv ist das Ganze nicht. Dennoch ein Vorschlag zur Güte:

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