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Ein bisschen Piratenpartei, ein bisschen alles andere

Mit-Antragsteller gesucht!

Für Anträge zum Bundesparteitag 2013.1 der Piratenpartei werden jeweils fünf Antragsteller benötigt. Für folgende Anträge suche ich Mit-Antragsteller:

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Umfrage zur SMV?

Die Diskussionen rund um die Fragen, ob und wie die Piraten eine Ständige Mitgliederversammlung haben wollen, spitzen sich deutlich weiter zu. Auf dem Parteitag in Neumarkt wird – wieder einmal – eine Minderheit der Mitglieder – noch dazu durch völlig unterschiedliche Anreise-Hürden und die dreitägige Ausgestaltung maximal verzerrt – über die Geschicke der Partei abstimmen und so tun, als wäre das irgendwie demokratisch.

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SMVcon-Nachlese

„Besser als befürchtet, aber nicht wirklich revolutionär.“ So würde ich die SMVcon mit einem Tag Abstand beschreiben. Oder etwas detaillierter:

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Das neue Bundestagswahlrecht

Ich versuche gerade das am 21. Februar beschlossene neue Bundestagswahlrecht (Drs. 17/12417 bzw. Drs. 17/11819) zu verstehen, das versucht, die Fehler des momentan noch gültigen Bundeswahlgesetzes zu beheben. Also schreibe ich es einfach mal runter.

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Zur „BuVo-Umfrage“

Die jüngste „BuVo-Umfrage“ in der Piratenpartei – insbesondere der Teil, der sich mit der Gestaltung des kommenden Bundesparteitags in Neumarkt befasst – ist einiger Kritik ausgesetzt. Hier soll es nicht um die leidige „Wahlcomputer“-Frage gehen. Für eine nicht rechtsverbindliche Umfrage halte ich eine Manipulation für ausreichend unwahrscheinlich und die Ergebnisse für ausreichend plausibel. Viel mehr soll es um die Tücken des eingesetzten Bewertungswahl-Verfahrens gehen.

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